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Parteiprogramm

Auf dieser Seite stellen wir unser aktuelles Parteiprogramm mit unseren politischen Zielen vor. Bitte klicken Sie auf den jeweiligen Punkt um weitere Informationen dazu zu erhalten. Natürlich können Sie das Parteiprogramm auch als PDF-Datei in unserem Downloadbereich sowie bei Veranstaltungen von uns auch als Broschüre kostenlos erhalten. Als Mitglied der DeHaPa kann jeder an diesem Programm bei den Mitgliederversammlungen oder durch das Einsenden von Vorschlägen mitwirken!

0. Einleitendes
0.1 Grußwort des Vorstandsvorsitzenden

1. Staat und Öffentlichkeit
1.1 Der Staat konzentriert sich auf die Grundversorgung der Bürger
1.2 Transparente Gesetzgebung mit möglichst keinen Ausnahmen
1.3 Entflechtung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden
1.4 Öffentliches Fernsehen, Radio und Internetprogramm
1.5 Länderfinanzausgleich und Zusammenschluss der Bundesländer
1.6 Stärkung der Meinungsfreiheit
1.7 Stärkung der Bürgerrechte durch Volksentscheide
1.8 Gleichzeitige Wahlen in allen Bundesländern alle 5 Jahre
1.9 Zusammenlegen von Bundestag und Bundesrat
1.10 Stärkung des Datenschutzes
1.11 Stärkung der Unabhängigkeit des Staates von der Religion
1.12 Stärkung der Unabhängigkeit gegenüber Drittstaaten
1.13 Stärkung der Unabhängigkeit in der UNO
1.14 Neutrale Außenpolitik
1.15 Haftung der Politiker für ihre Entscheidungen
1.16 Reduzierung der Diskriminierungsregeln auf ein sinnvolles Niveau
1.17 Mehr Zusammenarbeit mit gemeinnützigen NGOs Neu

2.Wirtschaft
2.1 Einheits-Steuersatz für alle Bürger und Firmen
2.2 Einheits-Mehrwertsteuer
2.3 Finanz-Transaktionssteuer
2.4 Steuerpflicht im Land des Handelns
2.5 Konzentration auf den Mittelstand und Kleinbetriebe
2.6 Förderung der deutschen Landwirtschaft / Grundversorgung
2.7 Infrastruktur und kostenlose öffentliche Nahverkehrsmittel
2.8 Eindämmen des Abmahnwesens
2.9 Einschränkung des Patentrechts
2.10 Autoplakette statt KFZ-Steuer
2.11 Stopp der Autobahn-Privatisierung
2.12 Konzentration auf die Realwirtschaft
2.13 Mindest-Stundenlohn, Mindesteinkommen, Jobcenter-Reform
2.14 Kontrolle des Staatshaushalts
2.15 Schutz und Unabhängigkeit deutscher Schlüsseltechnologien
2.16 Abschaffung des Beamtentums Update
2.17 Lohnnebenkosten reduzieren oder komplett privatisieren!
2.18 IHK und Handwerkskammer Urabstimmung
2.19 Stopp der unkontrollierten Geldpolitik der Zentralbanken

3.Familie, Soziales und Schule
3.1 Mehr Kinderförderung statt allgemeiner Familienförderung
3.2 Kindergartenpflicht statt Betreuungsgeld Update
3.3 Pensionen und Renten realistisch begrenzen
3.4 Mindestrente
3.5 Schutz der Kinder vor Religionsfanatismus
3.6 Fördern von älteren Arbeitnehmern
3.7 Sozialbau, Mietpreise und Mietnomaden
3.8 Haushalten als Pflichtfach in allen Schulen einführen
3.9 Einführen von "Ökologischen Klöstern" als Alternative zum Altersheim
3.10 Bundesweit einheitliche Schulstandards schaffen Neu

4.Bundeswehr, Polizei, Militärexporte und Kriseneinsätze
4.1 Modernisierung und Ausrichtung der Sicherheitskräfte
4.2 Abschiebung von mehrfach straffälligen Ausländern
4.3 Sicherheitstechnik nur ohne Drittstaaten-Kontrolle
4.4 Keine Waffensubventionen oder Waffengeschenke
4.5 Keine Unterstützung von Aggressoren
4.6 Militärexporte
4.7 Militärische Überflugrechte
4.8 Einsätze der Bundeswehr
4.9 Waffenlagerung für Schießsport und andere Sportarten
4.10 Polizeiwachen in allen Orten ab 1.000 Einwohnern

5. Deutschland in Europa
5.1 Europa nur als Nord- und Südeuropa
5.2 Legitimation für stärkeren Zusammenschluss Europas
5.3 Europa nur auf Augenhöhe und unter fairen Bedingungen
5.4 Finanzierung Europas nur durch Euro-Steueranteile
5.5 Reduzierung der europäischen Subventionen und Fördermittel
5.6 Europäische Amtssprache einführen
5.7 Europäische Sicherheitskräfte
5.8 Keine Schuldenübernahme von Drittstaaten
5.9 Kein Gen-Food
5.10 Mehr Transparenz bei der Lebensmittelauszeichnung
5.11 Mehr Tierschutz in der Lebensmittelproduktion (nur Biofleisch)
5.12 Aufbau einer europäischen Ratingagentur
5.13 Aufbau einer europäischen Kreditkartenfirma
5.14 Aufbau eines europäischen Internets
5.15 Aufbau eines europäischen Social Networks
5.16 Entwicklungshilfe nur noch über Europa Update

6. Datenschutz und Wirtschaftsspionage
6.1 OpenSource fördern und verwenden
6.2 Keine Weitergabe von Bürgerdaten
6.3 Weniger Daten sind mehr!
6.4 Mehr Datenschutz für die Wirtschaft und die Bürger Update
6.5 Daten müssen ein Verfallsdatum haben Neu
6.6 Internet ohne Zensur oder Kontrollen
6.7 Keine Internetschnittstellen in sensiblen Bereichen

7. Staatsbank "Bank Deutscher Länder"
7.1 Grundlegendes zur Rettung von systemrelevanten Firmen
7.2 Zugänglich für jeden Bürger und jede Firma
7.3 Konzentration auf transparente Geschäfte

8.Umweltschutz und Tierschutz
8.1 Nachhaltiges Wirtschaften
8.2 Gegen Privatisierung des Grundwassers
8.3 Alternative Energien fördern
8.4 Güterverkehr soweit möglich auf die Schienen verlagern
8.5 Mit Europa abstimmen!
8.6 Landwirtschaft nachhaltig reformieren - auch mit Mindestpreisen!
8.7 Tierschutz und Massenproduktion Neu

9.Außenpolitik
9.1 Für eine Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt
9.2 Normale Handelsbeziehungen zu Iran aufbauen
9.3 Kein Einsatz in Mali
9.4 Für einen Neustart in Griechenland
9.5 Für ein unabhängiges Tibet
9.6 Kein Einmischen in Syrien
9.7 Europa zuerst!

Zum ersten Parteiprogrammpunkt...

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